AGB's für den Bereich Internet-Portale

1. Ein Online-Anzeigenauftrag im Sinne der nachfolgenden Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung einer oder mehrerer Online-Anzeigen eines Werbungtreibenden oder sonstigen Inserenten in Online-Medien zum Zwecke der Verbreitung.

2. Online-Anzeigen sind im Zweifel zur Veröffentlichung innerhalb eines Jahres nach Vertragsabschluß abzurufen. Ist im Rahmen eines Abschlusses das Recht zum Abruf einzelner Online-Anzeigen eingeräumt, so ist der Auftrag innerhalb eines Jahres seit Erscheinen der ersten Online-Anzeige abzuwickeln, sofern die erste Online-Anzeige innerhalb der in Satz 1 genannten Frist abgerufen und veröffentlicht wird.

3. Bei Abschlüssen ist der Auftraggeber berechtigt, innerhalb der vereinbarten bzw. der in Ziff. 2 genannten Frist auch über die im Auftrag genannte Online-Anzeigenmenge hinaus weitere Online-Anzeigen abzurufen.

4. Wird ein Auftrag aus Umständen nicht erfüllt, die der Verlag nicht zu vertreten hat, so hat der Auftraggeber unbeschadet etwaiger weiterer Rechtspflichten den Unterschied zwischen dem gewährten und dem der tatsächlichen Abnahme entsprechenden Nachlaß dem Verlag zu erstatten.

5. Aufträge, die erklärtermaßen zu bestimmten Zeiten und an bestimmten Plätzen im Online-Angebot geschaltet werden sollen, müssen so rechtzeitig beim Verlag eingehen, daß dem Auftraggeber noch vor Anzeigenschluß mitgeteilt werden kann, wenn der Auftrag auf diese Weise nicht auszuführen ist.

6. Eine Online-Anzeige besteht entweder aus einem Banner oder aus einem Button, die als Werbefläche oder mit einem Verweis ('Link') auf weitere Informationen geschaltet werden kann. Diese Werbeflächen können auch als animierte Banner oder Button als Bewegtbild erscheinen. Textanzeigen sind Online-Anzeigen, die nicht grafisch gestaltet sind.

7. Der Betreiber der ww24 behält sich vor, Online-Anzeigenaufträge wegen ihres Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form nach einheitlichen, sachlich gerechtfertigten Grundsätzen des Verlages abzulehnen, wenn der Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstößt oder deren Veröffentlichung für den Verlag unzumutbar ist. Die Ablehnung eines Auftrags wird dem Auftraggeber mitgeteilt.

8. Im Verhältnis zu dem Verlag trägt der Auftraggeber die Verantwortung für den Inhalt und die rechtliche Zulässigkeit der für die Online-Anzeige zur Verfügung gestellten Text- und Bildunterlagen (Dateien). Dies gilt auch für diejenigen textlichen oder bildlichen Daten, die hinter einem Verweis ('Link') zu finden sind. Dem Auftraggeber obliegt es, den Betreiber der ww24 von Ansprüchen Dritter freizustellen, die diesen aus der Ausführung des Auftrags gegen den Verlag erwachsen. Der Verlag ist nicht verpflichtet, Aufträge und Online-Anzeigen dar-aufhin zu prüfen, ob durch sie Rechte Dritter beeinträchtigt werden. Der Auftraggeber hält den Betreiber der ww24 auch von allen Ansprüchen aus Verstößen gegen das Urheberrecht frei.

9. Der Auftraggeber stellt die rechtzeitige und einwandfreie Lieferung der erforderlichen Daten sicher.

10. Der Auftraggeber hat bei ganz oder teilweise unrichtigem oder bei unvollständigem Erscheinen der Online-Anzeige nach Wahl des Betreiber der ww24 Anspruch auf Zahlungsminderung oder eine einwandfreie Ersatzschaltung im Umfang, in dem der Zweck der Schaltung beeinträchtigt wurde. Darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluß und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen; Schadensersatzansprüche wegen Unmöglichkeit der Leistung und Verzug sind beschränkt auf die Höhe des für die betreffende Online-Anzeige zu zahlenden Entgeltes.

Dies gilt nicht für den Vorsatz und grobe Fahrlässig-keit des Verlegers, seines gesetzlichen Vertreters und seines Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung des Verlages wegen des Fehlens zugesicherter Eigenschaften bleibt unberührt. Kein Fehler liegt vor, wenn die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nichtgeeigneten Internet-Software (sogenannter Browser) hervorgerufen wurde.